Die von der Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer veröffentlichte Analyse dokumentiert gravierende Missstände: vorenthaltene Löhne, willkürliche Lohnabzüge, überlange Arbeitszeiten und unwürdige Lebensbedingungen in den Lkw-Kabinen. Besonders betroffen sind Fahrerinnen und Fahrer aus anderen EU-Mitgliedstaaten und Drittstaaten.
Wir vom Projekt Transit erleben immer wieder, was die Studie nun bestätigt: Viele Beschäftigte im Straßentransport arbeiten unter erheblichem Lohndruck, leiden unter Übermüdung und müssen unter schwierigen Bedingungen leben und arbeiten. Faire Bezahlung, ausreichende Ruhezeiten und menschenwürdige Arbeitsbedingungen müssen für alle selbstverständlich sein. Wir bekräfigen die Forderungen von ver.di nach wirksame Kontrollen und Verantwortung entlang der Lieferketten.
Ein wesentliches Problem sind die komplexen Subunternehmerstrukturen im internationalen Straßentransport. Transportaufträge werden über Ländergrenzen hinweg weitergegeben, wodurch Verantwortung und Kontrolle erschwert werden. Für uns im Projekt Transit ist deshalb klar: Unternehmen, die Transporte in Auftrag geben und davon profitieren, müssen auch Verantwortung für die Arbeitsbedingungen entlang der gesamten Lieferkette übernehmen. Sie dürfen sich nicht hinter Subunternehmen verstecken.
Wir fordern eine deutliche Ausweitung der Kontrollen und eine bessere Bündelung der Zuständigkeiten von Polizei, Zoll, Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und weiteren Behörden. Verstöße gegen geltendes Arbeitsrecht müssen konsequent verfolgt und mit wirksamen, abschreckenden Bußgeldern geahndet werden. Auch die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) muss gestärkt werden, damit sie grenzüberschreitende Kontrollen eigenständig veranlassen und durchführen kann.
Ebenso wichtig ist aus unserer Sicht der Ausbau mehrsprachiger Beratungsangebote und ein wirksamer Schutz der Beschäftigten vor Repressalien, wenn sie ihre Rechte einfordern. Wir fordern ein Verbandsklagerecht im Arbeitsrecht.
Unser Ziel im Projekt Transit ist klar: Faire Arbeitsbedingungen, existenzsichernde Löhne und menschenwürdige Lebensbedingungen für alle Beschäftigten im Straßentransport – unabhängig von ihrer Herkunft. Verantwortung darf nicht an Landesgrenzen oder beim nächsten Subunternehmen enden.