Die Sozialwahl 2023

In wenigen Wochen erhalten mehr als 50 Millionen Versicherte ihre Briefwahlunterlagen zu den Sozialwahlen 2023.  Die ACA nahm dies am vergangenen Wochenende zum Anlass für einen gemeinsamen Wahlkampfauftakt mit dem Bundeswahlbeauftragten. 

Zur diesjährigen Delegiertenversammlung der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) kamen am Februar fast 50 Delegierte in Frankfurt zusammen. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung der Wahlkampagne der ACA, zu der auch der Bundesbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, eingeladen war. Weiß war vor seiner Tätigkeit als Bundesbeauftragter viele Jahre Bundestagsabgeordneter und ist zudem Mitglied des Kolpingwerkes. Das Kolpingwerk ist neben der Katholischen Arbeitnehmerbewegung und dem Bundesverband evangelischer Arbeitnehmerorganisationen einer der drei Mitgliedsverbände der ACA. Zusammen treten die drei Verbände - wie schon vor sechs Jahren - mit gemeinsamen Vorschlagslisten bei den Sozialwahlen an. 

Im Gespräch mit dem ACA-Bundesgeschäftsführer Alexander Suchomsky hob Peter Weiß vor den Delegierten die Bedeutung der Sozialversicherungswahlen hervor, wie sie offiziell genannt werden. Mit mehr als 50 Millionen Wahlberechtigten seien diese nach Bundestags- und Europawahlen immerhin die drittgrößten Wahlen in Deutschland. So seien ab April alleine zur Wahl der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund über 30 Millionen Versicherte aufgerufen. Dennoch, so gestand Peter Weiß ein, erfreuten sich die Sozialwahlen nicht einer vergleichbar großen Bekanntheit und Wahlbeteiligung wie die Bundestagswahlen. Immerhin erschienen aber auf sein Betreiben hin im Frühjahr erstmals Wahlwerbespots in den Öffentlich-Rechtlichen Sendern.

Im Austausch mit den Delegierten wurde unter anderem angeregt, einen Tag der Selbstverwaltung einzurichten, um Zweck und Bedeutung der Selbstverwaltung von Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und Rentenversicherungsträgern bekannter zu machen. In den kommenden Monaten gelte es für die drei Verbände der ACA aber vorrangig, dank einer starken Kampagne und einem gemeinsamen "Claim" sowohl bei den eigenen Mitgliedern als auch darüber hinaus Interesse an den Sozialwahlen und den Inhalten der ACA zu wecken. Unter dem Motto "Mensch. Würde. Selbstbestimmung." treten Kolping, KAB und BVEA unter anderem für eine intensivere Behandlung von Patienten mit Long- und Post-Covid ein.

Zum Abschluss des gemeinsamen Wahlkampfauftakts wünschte Weiß den anwesenden Delegierten einen erfolgreichen Wahlkampf und gutes Gelingen für die kommenden Monate. Es wurde ferner vereinbart, mit Blick auf eine Weiterentwicklung der Selbstverwaltung und eine mögliche Vereinfachung der Sozialwahlen miteinander im Gespräch zu bleiben.

Wahlprogramm der ACA veröffentlicht

Vom 11. April bis zum 31. Mai 2023 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmer-Organisationen (ACA) tritt mit klaren Forderungen für ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben der Versicherten an. In ihrem Wahlprogramm formuliert sie konkrete Maßnahmen, für deren Umsetzung sich ihre gewählten Vertreter*innen in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungssysteme bereits jetzt erfolgreich einsetzen.

Mensch. Würde. Selbstbestimmung

Mit dieser Ausrichtung kandidieren die drei christlichen Sozialverbände – das Kolpingwerk Deutschland, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands (KAB) und der Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BVEA) – gemeinsam als Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA). Für die Sozialwahlen 2023 benennt sie nötige Reformschritte für die Renten- und Krankenkassen sowie die Berufsgenossenschaften.

Demographischer Wandel, die fortschreitende Digitalisierung und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie erfordern neue Antworten in den sozialen Sicherungssystemen. Die ACA entwirft diese mit ihrem Wahlprogramm und stärkt so die solidarische Weiterentwicklung der gemeinschaftlichen sozialen Absicherung. „Wir müssen unsere sozialen Sicherungssysteme auf die aktuellen Bedürfnisse der Menschen ausrichten und auch für die Zukunft den Herausforderungen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens mit solidarischer Teilhabe begegnen“, so der Bundesvorsitzende der ACA, Andreas Luttmer-Bensmann.

Mensch. Würde. Selbstbestimmung

Für die Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA), die mir ihren Engagierten in den Gremien der Rentenversicherungsträger auf Bundes- und Landesebene aktiv ist, tritt auf Bundesebene KAB-Rentenexpertin Lucia Schneiders-Adams an. Als stellvertretendes Mitglied in der Vertreterversammlung kandidiert Ralf Leser von Kolping. Weitere Stellvertreter sind Dietwald Wolf (BVEA), Annette Seier (KAB), Frank Korte (Kolping) und Johannes Kreller (KAB).