Mensch.Würde.
Selbstbestimmung

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Sozialwahlen in 2023, Peter Weiß, kam aus Berlin. Der stellv. Vorsitzende der ACA NRW Michael Foitlinski und der ACA-Landesgeschäftsführer Josef Meiers kamen aus Haltern. Gemeinsam mit dem geistlichen Leiter des Kolpingwerks der Diözese Aachen Michael Kock und dem KAB Diözesanvorsitzenden Andris Gulbins traf man sich, um mit Interessierten und Kandidaten über die Selbstverwaltung der Kranken-, Renten- und Unfallversicherung zu sprechen.

ie in den politischen Parlamenten gibt es auch in der Sozialversicherung gewählte Vertreter, die alle sechs Jahre von den Beitragszahlern gewählt werden. Mit 50 Millionen Wahlberechtigten gehören die Sozialwahlen, die vom 11. April bis 31. Mai 2023 stattfinden, zu den stärksten Wahlentscheidungen in Deutschland.

In den Vertreterversammlungen wird über den Haushalt und die zentralen Aktivitäten der Sozialversicherung informiert; es können wichtige Weichenstellungen vorgenommen werden. Allerdings, so die übereinstimmende Kritik, hat die Politik in den letzten Jahren die Selbstverwaltung immer stärker eingeschränkt. Hier müsse gegengesteuert werden. „Wir brauchen wieder mehr Selbstverwaltung und weniger zentrale Steuerung aus Berlin“, brachte es der Bezirksvorsitzende der KAB, Uwe Schummer, auf den Punkt.

Kolping, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung und die Evangelische Arbeitnehmerschaft treten seit mehr als 40 Jahren mit der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmer (ACA) bei den Wahlen an. Zuletzt konnten sie etwa 30% der Mandate erringen. Die Wahlen sind in der Regel per Brief. Alle Versicherten werden angeschrieben und können auf den Listen ihre Mandatsträger ankreuzen. Die Wahlbeteiligung, so Peter Weiß, entscheide auch darüber, „ob die Befugnisse der Selbstverwaltung ausgeweitet werden. Eine hohe Wahlbeteiligung“ schaffe ein „starkes Mandat der Unabhängigkeit.“